Keine Abmahnung ohne Kontakt

Negative Feststellungsklage

Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten im Allgemeinen, mit uns Kontakt aufzunehmen. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen Nichtbeachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen. Bei in diesem Sinne unnötigen bzw. unberechtigten Abmahnungen und Folgemaßnahmen würde mit einer negativen Feststellungsklage geantwortet.

Rechtlicher Hinweis

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Integration eines Links auf der eigenen Website die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das Landesgericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Website und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle Links dieser Website.

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